Allgemeine Geschäftsbedingungen



1. Allgemeines

1.1. 12sites ist ein Service von Hannes Schippmann (im Folgenden "Anbieter" genannt). Mit der Anmeldung als Nutzer bei 12sites akzeptieren Sie (im Folgenden "Nutzer" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden die "AGB" genannt) für die Nutzung von 12sites.

1.2. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben.

1.3. Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, im Zuge der normalen Weiterentwicklung des Angebots sowie insbesondere wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Die Änderungen können dazu führen, dass das Erscheinungsbild der 12sites-Webseiten (im Folgenden "Sites" genannt) verändert wird.

1.4. Ferner kann der Anbieter mit Zustimmung des Nutzers, den Inhalt des bestehenden Vertrages sowie diese AGB ändern. Die Zustimmung zur Änderung gilt als erteilt, wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Der Anbieter verpflichtet sich, den Nutzer im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.




2. Vertragsgegenstand, Vertragsänderung

2.1. 12sites stellt einen Online-Service zur Verfügung, mit dem sich die Nutzer eine eigene Site erstellen können. Der bereitgestellte Service erlaubt es den Nutzern, selbstständig das Design der eigenen Site anzupassen und eigene Inhalte einzustellen.

2.2. 12sites bietet den Nutzern ein kostenpflichtiges Basispaket (als "Sites Base" beschrieben) und zusätzlich buchbare Extras. Diese Extras können kostenlos oder kostenpflichtig sein.

2.3. Freiwillige, unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters können jederzeit eingestellt werden oder in einen kostenpflichtigen Dienst oder Leistung umgewandelt werden. Der Nutzer hat im Fall der Einstellung keinen Anspruch auf Fortführung des Services. Der Anbieter verpflichtet sich, im Falle der Umwandlung in einen kostenpflichtigen Dienst oder Leistung, den Nutzer darüber zu informieren. Eine außerordentliche Kündigung auf Grund einer nachteiligen Änderung bleibt hiervon unberührt. Der Kunde hat hierfür 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderung Zeit. Erfolgt diese nicht, wird der Vertrag nach den angepassten Konditionen weitergeführt.

2.4. Die Sites der Nutzer werden unter einer Subdomain (z.B. unter firmenname.12sites.de) veröffentlicht. Der Nutzer ist nicht dazu berechtigt, eine extern gehostete Domain auf seine Site umzuleiten bzw. die Site in einer externen Webseite anzuzeigen (z.B. Einbindung per Frame oder Iframe). Der Nutzer kann jedoch das kostenlose Domain-Extra verwenden, um seine Site unter einer eigenen Domain verfügbar zu machen.

2.5. Der Anbieter hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.




3. Persönliche Daten

3.1. Der Nutzer versichert, dass die eingetragenen persönlichen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten bei dem Anbieter registriert und elektronisch gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte, es sei denn der Nutzer stimmt diesem ausdrücklich zu oder eine Weitergabe ist nötig, um das Leistungspaket zu erfüllen. Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten. Der Nutzer ist zur Geheimhaltung der Login-Daten verpflichtet, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte zu vermeiden.




4. Vertragslaufzeit, -beendigung, Einstellung der Leistung, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten, Abrechnung

4.1. Die Site kann jederzeit vom Nutzer gelöscht werden. Diese Funktion befindet sich unter "Einstellungen" im Administrationsbereich. Das kostenlose Konto des Nutzers wird dadurch nicht gelöscht. Es kann im Bereich "Konto" gelöscht werden.

4.2. Der Vertrag hat keine Mindestvertragslaufzeit und kann jederzeit gekündigt werden. Gekündigt wird, indem alle kostenpflichtigen Sites gelöscht werden, wie unter 4.1 beschrieben. Das Konto selbst ist kostenlos und kann fortbestehen. Lediglich die Nutzung einer Site ist mit Kosten verbunden. Sobald alle Sites gelöscht und damit der Vertrag gekündigt wurde, werden alle Daten unwiderruflich gelöscht. Es erfolgt keine erneute Rechnungsstellung. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht zurückerstattet.

4.3. Der Anbieter ist berechtigt, das Vertragsverhältnis einseitig, ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von einem Monat zu kündigen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall zurückerstattet. Die Kündigung kann bei Kenntnisnahme einer Nichtbeachtung der Verpflichtungen des Nutzers (s. Abschnitt 5) fristlos erfolgen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Anteilig im Voraus bezahlte Entgelte werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. Der Anbieter ist ferner berechtigt, die Webseite des Nutzers abzuschalten und die 12sites-Zugänge zu sperren, sofern die Entgelte nicht gezahlt werden.

4.4. Die Kündigung zusätzlich gewählter kostenpflichtiger Extras lässt das Vertragsverhältnis im Übrigen unberührt.

4.5. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Er kann sämtliche auf dem Server befindliche Daten des Nutzers löschen. Ein Übertragen des kompletten Internetauftritts auf einen Server eines Drittanbieters ist nicht möglich. Die rechtzeitige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Nutzers.

4.6 Eine erteilte Einzugsermächtigung kann widerrufen werden, indem eine formlose E-Mail an support@12sites.de gesendet wird.




5. Allgemeine Pflichten des Nutzers

5.1. Für sämtliche Inhalte, die der Nutzer auf Sites abrufbar hält oder speichert, ist der Nutzer verantwortlich. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Sites der Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen.

5.2. Der Nutzer verpflichtet sich, alle jeweils landesgültigen Vorschriften sowie die der Bundesrepublik Deutschland einzuhalten. Dies gilt explizit auch für die gegebenenfalls zusätzlich geltenden gesetzlichen Vorschriften zum Betrieb eines Online-Shops.

5.3. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung des Dienstes keine Handlungen vorzunehmen, die die Rechte Dritter (einschließlich deren Persönlichkeitsrechte) verletzen.

5.4. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte bereitzustellen, die gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten (insbesondere pornografische, rassistische, ausländerfeindliche, rechtsradikale oder sonstig verwerfliche Inhalte) oder Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Marken, Namens- und Urheberrechte) verstoßen. Weiterhin verpflichtet sich der Nutzer, seine Site nicht zu Spam-Zwecken und nicht zu Linkbuildingzwecken zu nutzen. Sollte 12sites wegen gesetzeswidrigen Inhalts, den der Nutzer auf seiner Site bereitstellt, als Dritt- oder Mitstörer in Anspruch genommen werden (z.B. auf Unterlassung, Widerruf, Richtigstellung, Schadenersatz u.s.w), dann ist der Nutzer dazu verpflichtet, 12sites alle dadurch entstehenden Kosten zu erstatten. Der Nutzer ist auch dazu verpflichtet, 12sites in jeglicher Weise dabei zu unterstützen, eine derartige Inanspruchnahme abzuwehren.

5.5. Der Nutzer verpflichtet sich, nicht von anderen Webseiten direkt auf Downloads auf seiner Site zu verlinken.

5.6. Das Impressum gemäß der Impressumpflicht wird von 12sites automatisch erstellt. Der Nutzer verpflichtet sich, die darin enthaltenen Daten zu prüfen und ggf. anzupassen. Die angegebenen Daten müssen der Wahrheit entsprechen.

5.7. Dem Nutzer obliegt es, alle Dateien und Softwareeinstellungen, auf die er zugreifen kann, selbst regelmäßig zu sichern. Die Datensicherung hat jedenfalls vor Vornahme jeder vom Nutzer vorgenommenen Änderung zu erfolgen sowie vor Wartungsarbeiten des Anbieters. Die vom Nutzer erstellten Sicherungskopien sind keinesfalls auf dem 12sites-Server zu speichern.

5.8. Der Nutzer darf keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers massenhaft (sog. "Spam") über die Systeme bzw. Server des Anbieters versenden.

5.9. Der Nutzer wird die in 12sites enthaltenen Designs nur für seine Site nutzen. Es ist ihm ausdrücklich untersagt, die Site zu speichern und auf einem fremden Server weiterzunutzen.

5.10. Der Nutzer wird die Site ausschließlich für seine eigenen Belange nutzen. Es ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt, eine Site an Dritte weiterzugeben. Das schließt einen Verkauf, eine Vermietung und jegliche unentgeltliche Weitergaben mit ein.

5.11. Dem Nutzer ist es weiterhin ausdrücklich untersagt, die Einrichtung, Pflege oder Wartung einer Site oder sonstige Leistungen, die in unmittelbaren Zusammenhang mit dem Anbieter stehen, für Dritte entgeltlich oder unentgeltlich auszuführen.




6. Leistungsstörungen

6.1. Der Anbieter bemüht sich um eine durchgehende Verfügbarkeit und fehlerfreie Funktionalität. Der Nutzer erkennt jedoch an, dass bereits aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit von äußeren Einflüssen z.B. im Rahmen der Fernmeldenetze eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Sites nicht realisierbar ist, weswegen kein Anspruch des Nutzers auf ständige Zugriffsmöglichkeit besteht. Lediglich vorübergehende Zugriffsbeschränkungen gewähren weder Gewährleistungsansprüche noch ein Recht zur außerordentlichen Kündigung. Über die Verhinderung des Zugriffs aufgrund der Beherrschbarkeit des Anbieters entzogener äußerer Einflüsse hinaus behält dieser sich eine zeitliche und/oder umfängliche Zugriffsbeschränkung vor, insbesondere im Falle der vorübergehenden Sperrung der Site zur Einpflege technischer Verbesserungen, Beseitigung von Fehlern und Störungen etc.

6.2. Zur einwandfreien Funktionalität von 12sites, dazu zählen auch die erstellten Sites, besteht die Systemvoraussetzung eines modernen Browsers. Der Anbieter empfiehlt die Nutzung von Mozilla Firefox, Apple Safari, Google Chrome oder einen Internet Explorer ab Version 9. Für Leistungsstörungen bei der Verwendung von anderen Systemkonfigurationen ist der Anbieter nicht verantwortlich.




8. Haftung

8.1. Der Anbieter haftet nicht für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes (z.B. durch Hacker).

8.2. Der Anbieter haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbräuchlich genutzt werden.

8.3. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer.

8.4. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Umsatzverluste oder sonstige Schäden, die aus einer Funktionsstörung oder Nicht-Verfügbarkeit von 12sites resultieren. Soweit es nicht um Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit geht, werden sonstige Schadenersatzansprüche gegen den Anbieter ausgeschlossen. Dieser Ausschluß erfasst keine Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters beruhen.

8.5. Im Falle eines Haftungseintritts durch den Anbieter oder die verbundenen Anbieter beträgt die Höchstsumme, mit der gehaftet wird, den Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.




9. Datenschutz

9.1. Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten der Nutzer.

9.2. Dem Nutzer ist bekannt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte aus technischer Sicht vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Darüber hinaus ist es theoretisch möglich, dass die Daten des Nutzers bei der Datenübertragung über das Internet von unbefugten Dritten eingesehen werden.




10. Widerrufsrecht

10.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: support@12sites.de oder 12sites, Hannes Schippmann, Rheinstraße 129a, 76275 Ettlingen.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.




11. Schlussbestimmungen

11.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß §33, Abs.1 BDSG sowie §4, Teledienst Datenschutz-Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.

11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters. (Stand: 28. September 2012)